Nach der Zusammenkunft des Koalitionsausschusses am 05.07.2018 muss man sich die Frage stellen: War es das alles wert? Wochenlang hielt Bundesinnenminister Horst Seehofer die Republik mit einem Masterplan in Atem, den keiner kannte und von dem am Ende, in den kritischen Punkten nicht viel übrig blieb. Es war ein unwürdiges Schauspiel, das nicht zuletzt Seehofers Ansehen in Bevölkerung und Politik schadete. Doch es ging hier nicht nur um 5 Migranten, die bereits anderweitig registriert worden sind. Es ging um Alexander Dobrindts Machthunger und um Horst Seehofers Ego.
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Ich kann diesen Text nicht mit den Worten beginnen „Seit einigen Tagen“, denn das wäre falsch. So muss ich schreiben: Seit einigen Jahren erleben wir die Erosion gesellschaftlicher und politischer Werte. Die Geschäftsidee von PEGIDA und AfD ist mittlerweile nicht mehr nur auf der Straße oder gar in den Parlamenten zu finden, sondern sitzt mit der CSU längt am Kabinettstisch der Bundesregierung.
1 KommentarIn seinem aktuellen Kommentar für die Welt legt der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag und ehemalige Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in der Debatte um den Konservatismus noch einmal nach. Erst zu Jahresbeginn schrieb er über die Notwendigkeit einer konservativen Revolution. Diese Selbstbeschäftigung hilft den Bürgerinnen und Bürgern unserer Republik nicht.
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