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Europa & der Islam

Nach Paris ist es nun Zeit meine Gedanken festzuhalten. Wie viele Andere habe ich einige Zeit gebraucht, um meine Gedanken zu ordnen.

Die Gefahr vor der unsere europäische Gesellschaft steht ist kurz gesagt: Die Polarisierung. Die Debattenstränge verlaufen derzeit wenig lösungsorientiert und machen sich häufig in den Unterschieden statt in den Gemeinsamkeiten fest. Verständlich, geht es doch um die innersten Überzeugungen und das Menschenbild eines jeden selbst. Die Realität aber macht deutlich: Es braucht Kompromisse, Vernunft und Augenmaß. Rechtspopulismus und rechtsnationalistischem Ungeist sei allerdings bereits an dieser Stelle eine Absage erteilt.

Die zentrale Frage, die mich aktuell umtreibt lautet: Wie schaffen wir ein Europa, das uns allen eine gute und sichere Heimat in Freiheit bietet? „Europa & der Islam“ weiterlesen

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Europa: Vor den Flüchtlingen war Griechenland

Gastkommentar von Daniel Mouratidis

Nach den jüngsten Wahlen in Griechenland scheint sich die politische Lage also einigermaßen stabilisiert zu haben. Trotz einer von politischen Mißerfolgen geprägten ersten Amtszeit der Regierung Tsipras – die kaum ein Jahr an der Macht war – konnte die Syriza/ANEL Koalition wieder einen Wahlsieg einfahren. Die faschistische Partei „Goldene Morgenröte“ stagnierte und konnte kein Kapital schlagen aus dem dritten Memorandum und den Hunderttausenden Flüchtlingen, die dieses Jahr die griechischen Inseln erreichte. Jedoch war die Bevölkerung politikmüde wie noch nie; lediglich 58% gingen zur Wahl, und das trotz Wahlpflicht und eines traditionell großen Politikinteresses. Da jedoch in Griechenland viele Menschen nicht an ihrem Wohnort, sondern in ihren Heimatdörfern gemeldet sind und Briefwahl unbekannt ist, scheuten viele die Kosten für die Heimfahrt oder hatten nach fünf Jahren der Krise schlichtweg kein Geld dafür. „Europa: Vor den Flüchtlingen war Griechenland“ weiterlesen

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PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand

Gastkommentar von Jürgen Kasek

In der AfD versammelten sich zunächst Menschen, die häufig sozial anerkannte Positionen besetzten. Unter einem Deckmantel aus Seriosität versuchen sie, Stammtischrassismus und eine populistische Europahetze gesellschaftsfähig zu machen. Gerade in Sachsen zeigt sich dabei, dass die AfD ganz gezielt versucht, Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren und für sich zu nutzen. Hier positioniert sich die AfD weniger als eurokritische sondern vor allen Dingen als rechtspopulistische Partei, die offensiv versucht den rechten Rand der Gesellschaft an sich zu binden. „PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand“ weiterlesen

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Völkische Anstifter – Wenn aus Hass Gewalt wird

Es war ein Moment des Schreckens und der Sprachlosigkeit. Schon lange waberte eine unkonkrete Ablehnung gegen Asylsuchende, die Presse und Politiker inmitten derer, die sich Asylkritiker nennen. Nun konkretisierte sich diese Ablehnung im rechten Terroranschlag auf eine Politikerin, die ihr demokratisches Recht auf Wahlen wahrnehmen wollte. Sie stand allerdings für eine Flüchtlingspolitik, die nicht den Vorstellungen von AfD und PEGIDA entsprach. Andersartigkeit nennen Brandstifterorganisationen wie die AfD und PEGIDA auch gerne „linksgrünen Willkommensextremismus“. „Völkische Anstifter – Wenn aus Hass Gewalt wird“ weiterlesen

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Sind Ostdeutsche Migranten?

Es sind bewegte Zeiten in denen sich Europa und damit auch Deutschland befinden. Fast täglich kann man von Flüchtenden lesen, die über das Mittelmeer geschleust, auf ihm gerettet werden oder in ihm ertrunken sind. Aufgrund dieses Umstandes steht zunehmend die Frage im Raum, wie die Unterbringung und die Integration von Flüchtenden in Deutschland sichergestellt werden können. „Sind Ostdeutsche Migranten?“ weiterlesen

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Lieber Verfassungsschutz, wer hat hier wen verraten?

Es ist kein einfaches Jahr für die Deutsche Presselandschaft und ihre Journalisten. Zum Jahreswechsel waren sie die Lügenpresse, die das System verteidigt, und als Systemmedien bezeichnet wurde; und nun sind sie Landesverräter. Diesen Vorwurf erhebt der Generalbundesanwalt Range auf Initiative des Chefs des Verfassungsschutzes Maaßen. „Lieber Verfassungsschutz, wer hat hier wen verraten?“ weiterlesen

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Das Europa der Alten ist gescheitert.

Eine zerstörerische Griechenlandpolitik und eine menschenverachtende Flüchtlingspolitik, die Abstimmung Großbritanniens über den weiteren Verbleib in der Europäischen Union, Geheimverhandlungen zu Freihandelsabkommen mit anderen Staaten oder die anhaltende Zustimmung zu europafeindlichen Rechtspopulisten. Wer dieser Tage den Blick aufmerksam auf Europa richtet, wird schnell erkennen: Europa hat Probleme. „Das Europa der Alten ist gescheitert.“ weiterlesen

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Bitterfeld: Die Demokratie verlernt?

Seit Wochen schon kommt Bitterfeld-Wolfen nicht mehr aus den Schlagzeilen: Übergriffe auf alternative Jugendliche und Flüchtlinge, ein Brandanschlag auf das Alternative Kulturwerk und nunmehr ein halbes Dutzend Angriffe auf die Büros der Parteien DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wobei gerade gegenüber den Linken durch Reizgasangriffe billigend in Kauf genommen worden ist, dass Menschen verletzt werden. Vorfälle wie diese zeigen eindrücklich: Bitterfeld hat ein echtes Naziproblem. „Bitterfeld: Die Demokratie verlernt?“ weiterlesen