Beyond Washington – Ein USA-Reisebericht

Die Vereinigten Staaten sind eine gespaltene Station, doch langsam weicht die Resignation der Zuversicht. Die Mid-Term-Elections haben den Demokraten einen kleinen Aufschwung verschafft, nach dem sie das Repräsentantenhaus zurück erobert haben. Doch diese eine Wahl löst nicht die Grundprobleme des Landes. Im Rahmen des Programms „Beyond Washington – Understanding the U.S. Heartland“ reiste ich in die Vereinigten Staaten von Amerika, um einen Eindruck über die Situation vor Ort zu bekommen. „Beyond Washington – Ein USA-Reisebericht“ weiterlesen

Deutschland: Was ist unser Versprechen?

Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit

Es ist der 03. Oktober 2018. Seit 28 Jahren sind wir nun eine gemeinsame Republik. Nicht immer scheint es als wären wir zusammengewachsen. Noch trennen viele sozioökonomische Faktoren, Wahlergebnisse und auch kulturelle Einstellungen Ost und West. Doch der Tag der Deutschen Einheit ist nicht nur ein Tag der Geschichte oder der Reflektion was uns trennt, sondern auch ein Tag die Frage zu beantworten, was uns verbinden soll. Doch dazu müssen wir auf die Suche gehen; auf die Suche nach einer gemeinsamen Erzählung und eines Versprechen. „Deutschland: Was ist unser Versprechen?“ weiterlesen

Wir sind #DerAndereOsten!

Es schmerzt in der Seele und macht wütend, dass der Osten unserer Republik, den viele von uns ihre Heimat nennen, immer wieder von rechtsextremen Gewalttaten überschattet wird. Doch wir sind nicht bereit dies noch weiter hinzunehmen. Als Demokratinnen und Demokraten stellen wir uns entschieden gegen die Vereinnahmung unserer Heimat durch die Feinde unserer Demokratie und unserer europäischen Werte. „Wir sind #DerAndereOsten!“ weiterlesen

„Vergesst unsere Werte nicht!“ – Ein Gespräch über Digitalisierung & Migration

Norbert Blüm ist gelernter Werkzeugmacher. Nach dem Abendgymnasium studierte er Philosophie, Theologie und Germanistik. Er bekleidete zahlreiche politische Ämter. Von 1982 bis 1998 war er Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, zwischen 1981 und 2001 auch stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU. Als Vorsitzender der Stiftung Kinderhilfe hat er zahlreiche Länder der Welt besucht. Er ist Mitglieder der IG Metall, von Amnesty International und der Kolpingfamilie und Autor zahlreicher Bücher, zuletzt „Aufschrei. Wider die erbarmungslose Geldgesellschaft“ (Westend 2016). Mit ihm sprach ich im Juli 2018 über die Digitalisierung, Migration und gesellschaftliche Werte. „„Vergesst unsere Werte nicht!“ – Ein Gespräch über Digitalisierung & Migration“ weiterlesen

Das perfide Spiel des Alexander Dobrindt

Die konservative Debatte ist linke Selbstbeschäftigung.

Nach der Zusammenkunft des Koalitionsausschusses am 05.07.2018 muss man sich die Frage stellen: War es das alles wert? Wochenlang hielt Bundesinnenminister Horst Seehofer die Republik mit einem Masterplan in Atem, den keiner kannte und von dem am Ende, in den kritischen Punkten nicht viel übrig blieb. Es war ein unwürdiges Schauspiel, das nicht zuletzt Seehofers Ansehen in Bevölkerung und Politik schadete. Doch es ging hier nicht nur um 5 Migranten, die bereits anderweitig registriert worden sind. Es ging um Alexander Dobrindts Machthunger und um Horst Seehofers Ego. „Das perfide Spiel des Alexander Dobrindt“ weiterlesen

Die CSU und das Blindvote der Demokratie

Ich kann diesen Text nicht mit den Worten beginnen „Seit einigen Tagen“, denn das wäre falsch. So muss ich schreiben: Seit einigen Jahren erleben wir die Erosion gesellschaftlicher und politischer Werte. Die Geschäftsidee von PEGIDA und AfD ist mittlerweile nicht mehr nur auf der Straße oder gar in den Parlamenten zu finden, sondern sitzt mit der CSU längt am Kabinettstisch der Bundesregierung. „Die CSU und das Blindvote der Demokratie“ weiterlesen

Nach Facebook: Dezentralisieren wir das Internet!

„We have a responsibility to protect your information. If we can’t, we don’t deserve it.“ Mit diesen Worten entschuldigte sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg unlängst in britischen Zeitschriften. Der jüngste Datenskandal, der durch den Whistleblower Christopher Wylie bekannt wurde, hat Facebook mit voller Breitseite erwischt und machte Zuckerbergs Schuldeingeständnis erst notwendig. Wylie, ein ehemaliger Mitarbeiter des Datenunternehmens Cambridge Analytica, gab gegenüber der Presse zu, dass über 87 Millionen Daten von Facebook-Userinnen und -Usern durch das Unternehmen missbräuchlich genutzt wurden. Aktuell besteht der Verdacht, dass diese Daten zur Beeinflussung der Brexit-Abstimmung und der amerikanischen Präsidentschaftswahl genutzt wurden. So oder so: Es ist ein handfester Skandal für den Social-Media-Riesen, der ihn in existenzbedrohende Bedrängnis bringen könnte. Doch es darf kein Skandal bleiben, den man schnell vergisst, denn er fördert eine fundamentale Frage in der Architektur des Internets zu Tage, auf die wir durchgreifend antworten müssen! „Nach Facebook: Dezentralisieren wir das Internet!“ weiterlesen

Dobrindt, ein Linker, wie er im Buche steht!

Die konservative Debatte ist linke Selbstbeschäftigung.

In seinem aktuellen Kommentar für die Welt legt der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag und ehemalige Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in der Debatte um den Konservatismus noch einmal nach. Erst zu Jahresbeginn schrieb er über die Notwendigkeit einer konservativen Revolution. Diese Selbstbeschäftigung hilft den Bürgerinnen und Bürgern unserer Republik nicht. „Dobrindt, ein Linker, wie er im Buche steht!“ weiterlesen