„Vergesst unsere Werte nicht!“ – Ein Gespräch über Digitalisierung & Migration

Norbert Blüm ist gelernter Werkzeugmacher. Nach dem Abendgymnasium studierte er Philosophie, Theologie und Germanistik. Er bekleidete zahlreiche politische Ämter. Von 1982 bis 1998 war er Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, zwischen 1981 und 2001 auch stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU. Als Vorsitzender der Stiftung Kinderhilfe hat er zahlreiche Länder der Welt besucht. Er ist Mitglieder der IG Metall, von Amnesty International und der Kolpingfamilie und Autor zahlreicher Bücher, zuletzt „Aufschrei. Wider die erbarmungslose Geldgesellschaft“ (Westend 2016). Mit ihm sprach ich im Juli 2018 über die Digitalisierung, Migration und gesellschaftliche Werte. „„Vergesst unsere Werte nicht!“ – Ein Gespräch über Digitalisierung & Migration“ weiterlesen

Das perfide Spiel des Alexander Dobrindt

Die konservative Debatte ist linke Selbstbeschäftigung.

Nach der Zusammenkunft des Koalitionsausschusses am 05.07.2018 muss man sich die Frage stellen: War es das alles wert? Wochenlang hielt Bundesinnenminister Horst Seehofer die Republik mit einem Masterplan in Atem, den keiner kannte und von dem am Ende, in den kritischen Punkten nicht viel übrig blieb. Es war ein unwürdiges Schauspiel, das nicht zuletzt Seehofers Ansehen in Bevölkerung und Politik schadete. Doch es ging hier nicht nur um 5 Migranten, die bereits anderweitig registriert worden sind. Es ging um Alexander Dobrindts Machthunger und um Horst Seehofers Ego. „Das perfide Spiel des Alexander Dobrindt“ weiterlesen

Die CSU und das Blindvote der Demokratie

Ich kann diesen Text nicht mit den Worten beginnen „Seit einigen Tagen“, denn das wäre falsch. So muss ich schreiben: Seit einigen Jahren erleben wir die Erosion gesellschaftlicher und politischer Werte. Die Geschäftsidee von PEGIDA und AfD ist mittlerweile nicht mehr nur auf der Straße oder gar in den Parlamenten zu finden, sondern sitzt mit der CSU längt am Kabinettstisch der Bundesregierung. „Die CSU und das Blindvote der Demokratie“ weiterlesen

Nach Facebook: Dezentralisieren wir das Internet!

„We have a responsibility to protect your information. If we can’t, we don’t deserve it.“ Mit diesen Worten entschuldigte sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg unlängst in britischen Zeitschriften. Der jüngste Datenskandal, der durch den Whistleblower Christopher Wylie bekannt wurde, hat Facebook mit voller Breitseite erwischt und machte Zuckerbergs Schuldeingeständnis erst notwendig. Wylie, ein ehemaliger Mitarbeiter des Datenunternehmens Cambridge Analytica, gab gegenüber der Presse zu, dass über 87 Millionen Daten von Facebook-Userinnen und -Usern durch das Unternehmen missbräuchlich genutzt wurden. Aktuell besteht der Verdacht, dass diese Daten zur Beeinflussung der Brexit-Abstimmung und der amerikanischen Präsidentschaftswahl genutzt wurden. So oder so: Es ist ein handfester Skandal für den Social-Media-Riesen, der ihn in existenzbedrohende Bedrängnis bringen könnte. Doch es darf kein Skandal bleiben, den man schnell vergisst, denn er fördert eine fundamentale Frage in der Architektur des Internets zu Tage, auf die wir durchgreifend antworten müssen! „Nach Facebook: Dezentralisieren wir das Internet!“ weiterlesen

Dobrindt, ein Linker, wie er im Buche steht!

Die konservative Debatte ist linke Selbstbeschäftigung.

In seinem aktuellen Kommentar für die Welt legt der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag und ehemalige Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, in der Debatte um den Konservatismus noch einmal nach. Erst zu Jahresbeginn schrieb er über die Notwendigkeit einer konservativen Revolution. Diese Selbstbeschäftigung hilft den Bürgerinnen und Bürgern unserer Republik nicht. „Dobrindt, ein Linker, wie er im Buche steht!“ weiterlesen

Osten: 15 Millionen ohne Minister*in

Eines sei meinem Kommentar vorangestellt:

Ich selbst wurde 1987 in der Deutschen Demokratischen Republik geboren. Dabei bin ich kein Ostdeutscher und auch kein Westdeutscher und dennoch bin ich beides. Ich gehöre der hybriden Generation, wie ich sie nenne, an. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in Zeiten der politischen Wiedervereinigung familiär ostdeutsch und systemisch westdeutsch sozialisiert wurde. Es ist unsere Generation, der eine wichtige Aufgabe zuteil wird, denn wir sind in der Lage und auch in der Pflicht die ost- und westdeutschen Denkstrukturen in beide Richtungen zu übersetzen.

Merkels CDU-Minister sind benannt. Was der CDU ein innerparteilicher Burgfrieden mit leichter Erneuerung ist, ist dem Osten unserer Republik ein Schlag ins Gesicht: Mutmaßlich werden dem Kabinett keine Ostdeutschen angehören. Nun mag man frohlocken, die Kanzlerin sei Ostdeutsche und repräsentiere sie auch. Doch ist dem so? Kann eine Regierungschefin jedes Ressort ihres Kabinetts noch einmal auf die Auswirkungen im Osten unseres Landes überprüfen? Nein, sie hat gesamtdeutsch zu agieren. „Osten: 15 Millionen ohne Minister*in“ weiterlesen

Deutschland, Januar 2018 – Zeit für die #Bewegung2018

Deutschland im Januar des Jahres 2018. Einige Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch immer keine neue Bundesregierung. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen wuchs der Druck auf die SPD, die sich noch am Wahlabend aus jeglicher Verantwortung herauszog, um sich selbst zu erneuern. Daraus wurde nichts. Vor wenigen Tagen haben die Sondierer von CDU, SPD und CSU ihre Ergebnisse vorgelegt. Für viele Menschen des linksliberalen Spektrums eine völlige Enttäuschung. Zwar kann es mit einem guten Europa-Kapitel aufwarten, Schulz’ Herzensthema, bleibt aber bei den Themen Digitalisierung, Bürgerversicherung und Klimaschutz eine Enttäuschung. Große gesellschaftliche Fragen werden (mit Ausnahme von Europa) von CDU, SPD und CSU weiter ausgeblendet. Ein Zukunftsbild unseres Landes wird nicht gezeichnet. Ob der SPD-Parteitag und die später die SPD-Basis dem Gang in die GroKo 3.0 zustimmen werden, ist fraglich. Man hat von der SPD einfach mehr erwartet – mindestens die Bürgerversicherung, als Herzensthema vieler Sozialdemokraten, hätte drin sein müssen. „Deutschland, Januar 2018 – Zeit für die #Bewegung2018“ weiterlesen

Soziale Digitalisierung – Wie wir die digitale Transformation gestalten müssen

Dieser Gastkommentar erschien am 12.11.2017 auf MDR.de.

Die Digitalisierung ist eines der Schlüsselthemen für die Zukunft, nicht nur für Sachsen-Anhalt. Sie hat längst Einzug in das alltägliche Leben gehalten, sagt Stefan Krabbes. Er ist politischer Blogger, lebt in Halle und hat aufgeschrieben, warum wir die digitale Transformation unserer Gesellschaft sozial gestalten müssen. Der Gastbeitrag ist Teil der MDR SACHSEN-ANHALT-Reihe „Digitales Sachsen-Anhalt“. „Soziale Digitalisierung – Wie wir die digitale Transformation gestalten müssen“ weiterlesen