Beyond Washington – Ein USA-Reisebericht

Die Vereinigten Staaten sind eine gespaltene Nation, doch langsam weicht die Resignation der Zuversicht. Die Mid-Term-Elections haben den Demokraten einen kleinen Aufschwung verschafft, nach dem sie das Repräsentantenhaus zurück erobert haben. Doch diese eine Wahl löst nicht die Grundprobleme des Landes. Im Rahmen des Programms „Beyond Washington – Understanding the U.S. Heartland“ reiste ich in die Vereinigten Staaten von Amerika, um einen Eindruck über die Situation vor Ort zu bekommen.

Sonntag, 16.09.2018, Berlin & Washington D.C.

Nach einem langen Flug von Berlin Tegel über Newark, New Jersey, erreichten wir in den späten Nachmittagsstunden die Hauptstadt der U.S.A. Washington D.C. Nach der Ankunft im Hotel blieb noch etwas Zeit die Teilnehmer*innen des Programmes besser kennenzulernen und gemeinsam das nächtliche Washington zu entdecken, um auch mit der Zeitumstellung besser zurecht zu kommen. Für mich war es der erste Besuch der amerikanischen Hauptstadt. So besichtigten wir das Weiße Haus, das Washington Memorial, des Lincoln Memorial sowie das National World War II Memorial. Somit begrüßte uns die Hauptstadt schon mit der nächtlichen Imposanz ihrer Geschichte.

Montag, 17.09.2018, Washington D.C.

Nach der vortäglichen Verschnaufpause und Entdeckungstour durch Washington begann am Montag die inhaltliche Ausrichtung des Programms. Nach einer freundlichen Begrüßung und Einführung in das Programm durch Steven Washington, dem Guide unserer gesamten US-Tour, durften wir im Office von Cultural Vistas den Politikwissenschaftler Eric Langenbacher von der Georgetown University begrüßen. Eric Langenbacher stellte uns ausführlich und profund das politische System der Vereinigten Staaten vor und skizzierte drei große Schwächen. Diese sieht er in der Macht des Supreme Courts, der Macht des Senats gegenüber dem Repräsentantenhaus sowie in der Beschwerlichkeit von Verfassungsänderungen. Explizit kritisierte Langenbacher, dass die Mitglieder des Obersten Gerichtshofes auf Lebenszeit gewählt sind, sich die Fälle aussuchen kann, die er behandeln will, und es keine mutige Rechtsprechung gibt. So wurde der McCain-Feingold-Gesetzentwurf, der Zuwendungen, die an Parteien und nicht Kandidaten gehen, begrenzen sollte zwar beschlossen, aber nach sieben Jahren vom Supreme Court nach einer Klage des Lobbyverbandes Citizens United wieder aufgehoben. Der Versuch den Einfluss des Geldes auf das politische System zu begrenzen, scheiterte in Folge des Urteils des Obersten Gerichtshofes. Aber auch sieht Langenbacher ein Ungleichgewicht in der demokratischen Legitimität von Mitgliedern des Senates und des Repräsentantenhauses. Während Mitglieder des Senates für 6 Jahre gewählt werden, beträgt die Amtszeit von Repräsentanten lediglich 2 Jahre. Vor diesem Hintergrund unterscheidet sich auch die Zeit, die die Kongressabgeordneten auf ihre politische Arbeit verwenden können. Eine Erhebung Langenbachers fand heraus, dass Senatoren circa 50 % und Repräsentanten 70 % ihrer Amtszeit auf das Einwerben von Spenden verwenden, um ihren nächsten Wahlkampf bestreiten zu können. Die Rolle des Geldes spielt daher nicht nur im Wahlkampf eine wichtige Rolle, sondern auch in der aktiven Amtszeit. Doch auch die Verfassung der Vereinigten Staaten bringt Schwächen mit sich. Zwar lobte Langenbacher sie als fortschrittlichste Verfassung ihrer Zeit, jedoch ist es sehr kompliziert sie zu erweitern. So gab es seit 1776 nur 27 Zusatzartikel. Berücksichtigt man hierbei, dass die Bill of Rights 1791 bereits 10 Verfassungszusätze mit sich brachte, wurde die US-Verfassung in den letzten 227 Jahren nur 17 Mal erweitert. Langenbacher lieferte einen beeindruckenden Vortrag, der einen gelungenen Abriss zum besseren Verständnis mit sich brachte.

Anschließend trafen wir in den Räumlichkeiten des Amerikanischen Kongresses auf Philip Murphy. Er ist Legislative Director des Kongressabgeordneten Mike Doyle, der Pittsburgh, Pennsylvania, seit 1995 im Repräsentantenhaus vertritt. Philip Murphy brachte uns die von der Stahlindustrie geprägte Geschichte der Stadt näher, die sich aktuell im Umbruch befindet, da sich zum Tech-Standort entwickelt, der viele junge Menschen anzieht, die dort ein gutes Einkommen erwarten können. Unternehmen wie Uber, Google, Facebook sind bereits in Pittsburgh ansässig. Amazon überlegt aktuell seinen zweiten Firmensitz dorthin zu verlegen. Aber auch Healthcare-Unternehmen prägen den Standort Pittsburgh. Doch gerade dieser Aufschwung stellt die 305.000 Einwohner*innen große Stadt vor Probleme, die das Preisniveau von Wohnimmobilien und Nahrungsmittelpreisen anheben könnten, was zu Problemen für die angestammte Bevölkerung führen könnte. Vor diesem Hintergrund stellt sich der Demokrat Doyle die Frage, wie dieser neue Wohlstand allen zum Vorteil reichen könnte.

Auch die Frage stand im Raum, wie die Politik mit Problemen von False News im Zeitalter der sozialen Medien umgeht und wie man die großen Plattformen wie Facebook und Twitter hier in die Pflicht nehmen kann, False News zu unterbinden. Die Antwort hierauf machte wenig Mut. Zwar gebe es viele Ausschüsse und Gesprächsrunden mit den Internetkonzernen, doch konkrete Verpflichtungen bleiben den Konzernen staatsseitig erspart, obwohl man die Unternehmensverantwortung für die Auswirkungen von False News erkennt.

Am Nachmittag traf die Delegation auf Vertreter des Amerikanischen Bauernverbandes und der Handelskammer, um über die Auswirkungen der trumpschen Steuerpolitik zu sprechen. Auf die Fragen angesprochen welche Auswirkungen der Klimawandel für die Verbände bzw. deren Mitglieder hat, gab man sich zurückhaltend und tat den Klimawandel als eine Art Ansichtssache ab, an die man glauben könne oder eben nicht.

Dienstag, 18.09.2018, Washington D.C. & Pittsburgh

Nach dem Flug von Washington D.C. nach Pittsburgh folgte die Delegation der Einladung der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer in Pittsburgh. Themen waren die Entwicklung der Stadt über die letzten Jahrzehnte, die Rolle der Digitalisierung für den Standort sowie der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf 2016. Für den Industriestandort Pittsburgh bildete Stahl über Jahrzehnte hinweg den wichtigsten Industriezweig. Doch die Wirtschaftskrise der 1970er Jahre zwang die in der Rust Belt gelegene Stadt seine wirtschaftspolitische Ausrichtung zu überdenken. Doch gerade in den letzten Jahren gelang es Pittsburgh Tech-Konzerne wie Google, Amazon und Uber für den Standort zu interessieren. Gerade diese Entwicklung begünstigt, dass neue Arbeitsplätze entstehen, die wiederum zum Zuzug jüngerer Menschen führt, was wiederum Auswirkungen auf die Entwicklung der Mietpreise mit sich bringt und die Stadt vor neuen Herausforderungen stellt. Die vertraute Frage des bezahlbaren Wohnraums stellt sich also aktuell auch in Pittsburgh. Anders aber als in vielen deutschen Städten konnte Pittsburgh auf „altes Geld“ zurückgreifen, das in erheblichem Maße dazu beitrug die Transformation des Standortes zu beginnen.

Mittwoch, 19.09.2018, Pittsburgh

Am folgenden Tag trafen wir den TV-Moderator Jon Delano, der selbst einmal als Mitarbeiter eines demokratischen Kongressabgeordneten tätig war. Er berichtete über die aktuelle politische Situation und über die Wahrscheinlichkeiten, dass die Mid-Term-Elections eine Mehrheit für die Demokraten in Senat und Repräsentantenhaus bringen könnten. Bis jetzt gibt es in beiden Häusern eine republikanische Mehrheit. Doch gerade für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen ist die Mehrheit in mindestens einem Haus notwendig. Seit dem Amerikanischen Bürgerkrieg haben 39 Mid-Term-Election stattgefunden wovon 36 zum Ergebnis hatten, dass die jeweils nicht regierende Partei eine Kammer hat zurück gewinnen können. Die nun zwischenzeitlich stattgefundenen Mid-Terms folgen dieser Regel entsprechend. Weitere Themen waren die Nato, NAFTA sowie der wirtschaftliche Druck durch die chinesischen Stahlimporte, was letztlich auch dem Stahl-Standort Pittsburgh schadet.

Im weiteren Verlauf trafen wir noch auf den hiesigen Gewerkschaftschef Darrin Kelly, der eine weite Spannweite an Branchen zu vertreten hatte. Auf die Frage angesprochen wie er beispielweise die Arbeitsplätze in der Erneuerbaren-Energien-Branche und Fracking vertreten will antwortete er, dass es in den Zeiten zunehmender Polarisierung das Verbindende in den Mittelpunkt seiner Arbeit, nicht aber das Trennende, stellen will. Er selbst ist Mitglied der Demokraten, doch er will alle vertreten wissen und resümierte, dass Trump im Präsidentschaftswahlkampf Clinton besiegen konnte lag sowohl an der schlechten Wahlkampagne der Demokraten wie auch an der mangelnden Empathie Clintons gegenüber den Arbeiterinnen und Arbeiter. Sie sei die „Kandidatin der Märkte“ gewesen. Dies bildete, so Kelly, die Grundlage für Trumps Wahlsieg. Er konnte die Hoffnungslosigkeit und die Ängste der Wählerinnen und Wähler der Arbeiterschicht in Stimmen kapitalisieren. Kelly schätzt daher, dass circa 30 % seiner Gewerkschaftsmitglieder für Donald Trump gestimmt haben und sieht als Antwort auf die soziale Spaltung im Lande eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Dollar pro Stunde für einen ersten richtigen Schritt. Den Landwirten der Regionen schadet Trumps Politik in mehrfacher Hinsicht. Zum einen durch die Zollpolitik, die den Absatz der Landwirte schmälert, zum anderen aber durch das Einstellen eines auf Michelle Obama zurückgehenden Schulessenprogramms, das darauf abzielte, dass das Schulessen von lokalen bzw. regionalen Farmern produziert wird. Dies führte letztlich zu Umsatzeinbußen von 13 %.

Nachfolgende empfing uns Rich Fitzgerald, Demokrat und Allegheny County Executive, in Pittsburgh. Mit ihm tauschten wir uns über die Entwicklung des Countys aus und erläuterten dabei die Bedeutung des Flughafens Pittsburghs für die Anbindung an die Welt. Seit 2018 gibt es nun also auch Direktverbindungen nach Deutschland. Ferner wurden Themen der Renaturierung der Flüsse, die Start-Up-Kultur sowie die Einflüsse der Tech- und Gesundheitsunternehmen besprochen.

Den Tag abschließend folgte die Delegation den politikwissenschaftlichen Ausführungen von Kristin Kanthrak von der Universität Pittsburgh, die die Rolle der Frau in den Fokus stellte. So wies sie auf den Frauenanteil im Kongress hin. Während der Frauenanteil im US-Senat bei noch 20 % liegt, kommt dieser im Repräsentantenhaus auf 18 %. In der Gesamtheit seien Frauen eher linke Wählerinnen. In den suburbanen Gebieten jedoch nicht. Hier kam Trump auf ein Ergebnis zwischen 52 und 55 %. Auch der „Locker-Room-Talk“, dem bekannte frauenverachtende und übergriffige Zitate des US-Präsidenten Trump entstammen, veränderte diesen Umstand nicht. Dies führte Kanthrak auf die gruppeninterne Solidarität Gleichgesinnter zurück, die einander schneller vergeben können. Hillary Clinton hingegen konnte ihre Wählerinnen eher bei den Afro-Amerikanerinnen akquirieren. Warum Trump gewählt wurde, erklärte Kanthrak aber durch die Generation der Babyboomer nach dem zweiten Weltkrieg. Sie hätten das Geld, die Macht und sie gehen wählen. Zwar sei die Generation der Millenials zahlenmäßig mehr, doch sie gingen im Vergleich weniger wählen.

Donnerstag, 20.09.2018, Pittsburgh

Am Donnerstag begann der Tag mit einem Vortrag des Vereins Global Switchboard Pittsburgh, der es sich zur Aufgabe gemacht hat Geflüchteten zu helfen, um schneller Zugang zur US-Gesellschaft zu erlangen. Ein interessanter Aspekt bildet dabei, dass Pittsburgh seit 1970 keine Zuwächse der Bevölkerung hätte verzeichnen können, hätte es keine Migration gegeben. Die Migration bildet dabei einen elementaren Bestandteil des wirtschaftlichen Aufschwungs der Stadt. So gäbe es in Pittsburgh circa 4000 Unternehmensgründerinnen und Unternehmensgründer mit Migrationshintergrund.

Dem Vortrag folgten noch zwei Gespräche mit der kommunalen Wirtschaftsförderung, wie auch mit einer privaten. Beide stellten die Vorzüge Pittsburgh in den Mittelpunkt ihrer Präsentationen.

Am Abend folgten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Programmes der Einladung verschiedener Familien zum Abendessen in kleinen Gruppen. So war es möglich auch einen Blick von Bürgerinnen und Bürgern auf die US-Politik zu erhalten.

Freitag, 21.09.2018, Pittsburgh

Am Morgen des Freitags empfing uns ein Fracking-Unternehmen das aufzeigen wollte wie wichtig seine Funktion für die regionale Wirtschaftsstruktur sei. Man beteuerte, dass Fracking eine saubere Energiequelle sei, die viele Arbeitsplätze in der Region sichere. Angesprochen auf den Klimawandel äußerten sich die Vertreterinnen und Vertreter zweifelhaft, indem man den Klimawandel als Ansichtssache verschiedenster Parteien bezeichnete. Diese Logik folgend sprach das Unternehmen stets von „natürlichem Gas“ und setzten damit einen Sprachrahmen der versuchen sollte, Fracking als etwas fast schon Ökologisches zu verklären.

Der Abschluss des Programmes bildete ein Gespräch mit den drei Beigeordneten des Countys Washington, Pennsylvania. Mit ihnen diskutierten wir die Probleme, die es im County gibt. Eine große Herausforderung bildet dabei die hohe Quote Drogenabhängiger. Angesprochen auf die Situation der schwarzen Menschen im County äußerten sich die Vertreterinnen und Vertreter, dass jeder Mensch hier die gleichen Chancen hätte. Das Problem sei jedoch, dass gerade junge Menschen nicht mehr bereit sind auch mal 80 Stunden die Woche zu arbeiten, um sich Wohlstand zu erarbeiten.

Samstag, 22.09.2018, Pittsburgh

Am Samstag folgte dann die Rückreise von Pittsburgh über Newark nach Berlin.

Fazit

In der Zusammenfassung lässt sich sagen, dass es eine spannende Reise war, die dabei geholfen hat die Erwartungen mitunter zu bestätigen, aber auch neue Erkenntnisse zu erlangen.

Positiv war der Einblick, dass Pittsburgh mit der Digitalisierung und der Renaturierung seiner Flüsse einen Schritt in die richtige Richtung macht. Doch die Verantwortungsträger*innen vor Ort werden nicht um die Beantwortung der Frage umhin kommen, welcher Standort sie sein wollen. Umweltschutz und Fracking gehen eben nicht zusammen. So schiebt man nur Konflikte auf die lange Bank und schafft perspektivisch eine noch größere soziale Spaltung, denn je länger sich Menschen von diesen Jobs abhängig machen, umso mehr werden sie zum Bestandteil ihres Lebens. Wenn nach 120 Jahren also das Schiefergasvorkommen zur Neige geht, wie es im Gespräch geäußert wurde, stellen sich wieder ähnliche Fragen wie schon in den 1970er Jahren als die Stahlkrise im heutigen Rust Belt Einzug hielt. Nachhaltigkeit ist eben nicht nur etwas zutiefst ökologisches, sondern auch eine soziale Frage.

Negativ waren die Erkenntnisse, dass Geld eine viel größere Rolle im politischen System und im Alltag der Menschen spielt als in Deutschland. Während hier in Deutschland Parteien ermöglichen, dass tendenziell jeder Mensch sich um ein Amt bewerben kann (und dies finanziell begleitet wird), müssen die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika selbst um diese Mittel werben. Geld scheint hier aber auch das Bindeglied der oben bereits genannten Widersprüche zu sein: Geld rechtfertigt hier, dass man beispielweise Fracking auf der einen Seite und erneuerbaren Energien auf der anderen Seite vorantreibt. Ich konnte mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Recht gibt was Geld einbringt.

Erschrocken war ich auch darüber, wie viel Plastik im Alltag genutzt wurde. Sowohl im Hotel bestanden mitunter Geschirr und Besteck auf Plastik, aber auch in Bars wurden mitunter Plastikbecher benutzt. Doch dieser Umstand passt in das Bild der Geringschätzung des Klimawandels. Sowohl Handelskammer, Bauernverband und Fracking-Unternehmen relativierten den Klimawandel als Kampfbegriff der politischen Linken. Eine gefährliche Tendenz, denn die Waldbrände in Kalifornien und die Dürren in Europa stehen beispielsweise in unmittelbarem Zusammenhang durch das Abschwächen des Jetstreams. Ein Weiterführen der Industriepolitik darf es nicht geben.

Auch die Rolle der People of Color in den Staaten und die untergeordnete Rolle von Frauen im politischen Alltag hat mich erschrocken. Das Bild des „alten weißen Mannes“ der deren Probleme nicht vergegenwärtigt, wurde leider immer wieder bestätigt. Ich hoffe daher darauf, dass die von Kanthrak erwähnten Millenials sich ihrer Rolle bewusst werden und dabei helfen werden ein Land nach Trump zu erschaffen, dass dem letzten Aufbäumen des Patriarchats mit aller Stärke begegnet und von Vielfalt geprägt ist.

E pluribus unum.

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