Sachsen-Anhalt ist offline

Sachsen-Anhalt erlebt ein Novum in seiner Geschichte. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik kommt es zu einer Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und den Grünen. Nötig wurde dies durch das sehr schwache Abschneiden der Linken, bei gleichzeitigem Rekordergebnis für die AfD. Doch warum konnte die AfD so stark werden? Die Landesregierung hat digital versagt. Ein kurzer Erklärungsversuch aus netzpolitischer Sicht.
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European Voices: Am Tag des Terrors

Europa wurde erneut zum Opfer von Terroristen, die den Islam für ihre Zwecke missbrauchen. Nach Paris, Istanbul, Ankara und all den unzähligen weiteren Attentaten der letzten Zeit hat mich der Angriff auf unsere Europäische Hauptstadt erneut emotional schwer getroffen. Wie viele andere auch. Ich selbst habe Bekannte, die heute in Brüssel waren – zum Glück ist ihnen nichts passiert. Doch nicht jeder hatte dieses Glück. In Gedanken bin ich daher bei den Angehörigen der Opfer dieses feigen, hinterhältigen Anschlages. „European Voices: Am Tag des Terrors“ weiterlesen

Ein New Deal für Sachsen-Anhalt

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt waren ein Schlag ins Gesicht der demokratischen Parteien. Ausnahmslos jede bisher im Landtag vertretene Partei verlor angesichts der starken Zuwächse der rechtsradikalen AfD. Trotz dieser desaströsen Lage könnte man den Versuch unternehmen zwei Gewinner des Abends zu identifizieren. Bei geringen Verlusten bleibt die CDU stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt und wird weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Zudem können noch die Grünen genannt werden. Trotz starkem Gegenwind von rechts und trotz steigender Wahlbeteiligung ist es ihnen gelungen erneut aus eigener Kraft in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen. „Ein New Deal für Sachsen-Anhalt“ weiterlesen

PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand

Gastkommentar von Jürgen Kasek

In der AfD versammelten sich zunächst Menschen, die häufig sozial anerkannte Positionen besetzten. Unter einem Deckmantel aus Seriosität versuchen sie, Stammtischrassismus und eine populistische Europahetze gesellschaftsfähig zu machen. Gerade in Sachsen zeigt sich dabei, dass die AfD ganz gezielt versucht, Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren und für sich zu nutzen. Hier positioniert sich die AfD weniger als eurokritische sondern vor allen Dingen als rechtspopulistische Partei, die offensiv versucht den rechten Rand der Gesellschaft an sich zu binden. „PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand“ weiterlesen

Völkische Anstifter – Wenn aus Hass Gewalt wird

Es war ein Moment des Schreckens und der Sprachlosigkeit. Schon lange waberte eine unkonkrete Ablehnung gegen Asylsuchende, die Presse und Politiker inmitten derer, die sich Asylkritiker nennen. Nun konkretisierte sich diese Ablehnung im rechten Terroranschlag auf eine Politikerin, die ihr demokratisches Recht auf Wahlen wahrnehmen wollte. Sie stand allerdings für eine Flüchtlingspolitik, die nicht den Vorstellungen von AfD und PEGIDA entsprach. Andersartigkeit nennen Brandstifterorganisationen wie die AfD und PEGIDA auch gerne „linksgrünen Willkommensextremismus“. „Völkische Anstifter – Wenn aus Hass Gewalt wird“ weiterlesen

Sachsen hat ein Problem: Seine Verhältnisse.

Die Sächsischen Institutionen haben einen schlechten Ruf. Sie arbeiten aber auch stark daran, diesen zu verteidigen. Ich nenne es die Sächsischen Verhältnisse. Eine CDU-Landespolitik, die ein zweifelhaftes Verständnis von Extremismus hat, eine Polizei die regelmäßig friedliche, bürgerliche Gegenproteste zu militanten, linksextremistischen Zusammenrottungen deklariert und eine Rechtsprechung, die – mehr oder minder – die fragwürdige Arbeit der Sächsischen Polizei im Gerichtssaal fortführt. „Sachsen hat ein Problem: Seine Verhältnisse.“ weiterlesen