Die Antwort liegt links – Deutschland nach den Landtagswahlen

Nach den Landtagswahlen am 13. März 2016 wird sich das deutsche Parteienspektrum weiter polarisieren. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist davon auszugehen, dass die AfD mit starken Ergebnissen in die Landtage einziehen wird. Doch damit nicht genug. Diese Wahlen sind auch die entscheidenden Wahlen für Angela Merkel in ihrer Rolle als Kanzlerin der Bundesrepublik. „Die Antwort liegt links – Deutschland nach den Landtagswahlen“ weiterlesen

Europa & der Islam

Nach Paris ist es nun Zeit meine Gedanken festzuhalten. Wie viele Andere habe ich einige Zeit gebraucht, um meine Gedanken zu ordnen.

Die Gefahr vor der unsere europäische Gesellschaft steht ist kurz gesagt: Die Polarisierung. Die Debattenstränge verlaufen derzeit wenig lösungsorientiert und machen sich häufig in den Unterschieden statt in den Gemeinsamkeiten fest. Verständlich, geht es doch um die innersten Überzeugungen und das Menschenbild eines jeden selbst. Die Realität aber macht deutlich: Es braucht Kompromisse, Vernunft und Augenmaß. Rechtspopulismus und rechtsnationalistischem Ungeist sei allerdings bereits an dieser Stelle eine Absage erteilt.

Die zentrale Frage, die mich aktuell umtreibt lautet: Wie schaffen wir ein Europa, das uns allen eine gute und sichere Heimat in Freiheit bietet? „Europa & der Islam“ weiterlesen

Europa: Vor den Flüchtlingen war Griechenland

Gastkommentar von Daniel Mouratidis

Nach den jüngsten Wahlen in Griechenland scheint sich die politische Lage also einigermaßen stabilisiert zu haben. Trotz einer von politischen Mißerfolgen geprägten ersten Amtszeit der Regierung Tsipras – die kaum ein Jahr an der Macht war – konnte die Syriza/ANEL Koalition wieder einen Wahlsieg einfahren. Die faschistische Partei „Goldene Morgenröte“ stagnierte und konnte kein Kapital schlagen aus dem dritten Memorandum und den Hunderttausenden Flüchtlingen, die dieses Jahr die griechischen Inseln erreichte. Jedoch war die Bevölkerung politikmüde wie noch nie; lediglich 58% gingen zur Wahl, und das trotz Wahlpflicht und eines traditionell großen Politikinteresses. Da jedoch in Griechenland viele Menschen nicht an ihrem Wohnort, sondern in ihren Heimatdörfern gemeldet sind und Briefwahl unbekannt ist, scheuten viele die Kosten für die Heimfahrt oder hatten nach fünf Jahren der Krise schlichtweg kein Geld dafür. „Europa: Vor den Flüchtlingen war Griechenland“ weiterlesen

PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand

Gastkommentar von Jürgen Kasek

In der AfD versammelten sich zunächst Menschen, die häufig sozial anerkannte Positionen besetzten. Unter einem Deckmantel aus Seriosität versuchen sie, Stammtischrassismus und eine populistische Europahetze gesellschaftsfähig zu machen. Gerade in Sachsen zeigt sich dabei, dass die AfD ganz gezielt versucht, Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren und für sich zu nutzen. Hier positioniert sich die AfD weniger als eurokritische sondern vor allen Dingen als rechtspopulistische Partei, die offensiv versucht den rechten Rand der Gesellschaft an sich zu binden. „PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand“ weiterlesen

Völkische Anstifter – Wenn aus Hass Gewalt wird

Es war ein Moment des Schreckens und der Sprachlosigkeit. Schon lange waberte eine unkonkrete Ablehnung gegen Asylsuchende, die Presse und Politiker inmitten derer, die sich Asylkritiker nennen. Nun konkretisierte sich diese Ablehnung im rechten Terroranschlag auf eine Politikerin, die ihr demokratisches Recht auf Wahlen wahrnehmen wollte. Sie stand allerdings für eine Flüchtlingspolitik, die nicht den Vorstellungen von AfD und PEGIDA entsprach. Andersartigkeit nennen Brandstifterorganisationen wie die AfD und PEGIDA auch gerne „linksgrünen Willkommensextremismus“. „Völkische Anstifter – Wenn aus Hass Gewalt wird“ weiterlesen

Sind Ostdeutsche Migranten?

Es sind bewegte Zeiten in denen sich Europa und damit auch Deutschland befinden. Fast täglich kann man von Flüchtenden lesen, die über das Mittelmeer geschleust, auf ihm gerettet werden oder in ihm ertrunken sind. Aufgrund dieses Umstandes steht zunehmend die Frage im Raum, wie die Unterbringung und die Integration von Flüchtenden in Deutschland sichergestellt werden können. „Sind Ostdeutsche Migranten?“ weiterlesen