Wie Facebook die Demokratie gefährdet

Die Präsidentschaftswahlen in den USA haben gezeigt, dass das Land tief gespaltet ist. Nur wenige Journalistinnen und Journalisten und Meinungsforscher haben für realistisch gehalten, was Realität wurde: Donald Trump wurde zum 45. US-Präsidenten gewählt.

Aber nicht nur die USA sind so gespalten, wie es das Wahlergebnis vermuten lässt. Das Erstarken national-populistischer Parteien ist ein weltweites Phänomen. Nach den US-Wahlergebnissen ist es nun auch möglich, dass Frankreich & Österreich rechte Staatsoberhäupter wählen. Dass Rechtspopulisten die aktuellen Debatten dominieren, hat – ohne Fragen – politische Gründe. Doch nicht nur. Facebook, Twitter & Co. haben unser Leben verändert. Das spüren wir jetzt so stark wie nie zuvor. Wie Facebook die Demokratie gefährdet weiterlesen

Glaubwürdigkeit schlägt Populismus: Die AfD kann auch verlieren.

Am 23.10.2016 traute man sich nicht nach Bitterfeld-Wolfen zu blicken, denn erneut standen Wahlen an. Dieses Mal galt es, einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Es ist erst wenige Monate her, da war Bitterfeld zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 die AfD-Hochburg schlechthin. Hier eroberte der Kandidat der AfD mit über 30 Prozent das Direktmandat und zog direkt ins Landesparlament ein. Einer von vielen Schreckensmomenten des Abends.
Glaubwürdigkeit schlägt Populismus: Die AfD kann auch verlieren. weiterlesen

Gedanken: 1989, 2016 & Wir sind das Volk

Wer im Jahre 1989 „Wir sind das Volk“ rief, der war voller Mut und bekannte sich zu Gewaltlosigkeit und Frieden und einem offenen Deutschland.

Wer im Jahre 2016 „Wir sind das Volk“ skandiert, der ist voller Wut, neigt zu Gewalt, liebäugelt mit einem autoritären Staat und mit geschlossenen Grenzen.
Wer aber in der liberalen Tradition von 1989 steht, der fühlt sich von einem rechten Umdeutungsversuch angegriffen, denn 1989 & 2016 könnten unterschiedlicher nicht sein. Gedanken: 1989, 2016 & Wir sind das Volk weiterlesen

Deutschland, September 2016

Deutschland im September 2016. Der Sommer liegt in den vorletzten Zügen. Die Lichtverhältnisse ändern sich und ganz langsam stellt man sich auf den Herbst ein. Trotz des wechselhaften Wetters ist es meistens sonnig und klar. Nichts ist anders – alles wie immer. Doch trotz der noch warmen Temperaturen, herrscht ein fast schon eisiges Klima in der Politik. Es wird Herbst. Deutschland, September 2016 weiterlesen

Falsche Führer – neue Helden

Ob Donald Trump in den USA, Recep Tayyip Erdogan in der Türkei, AfD und Reichsbürger in Deutschland oder oder … die Liste der Führungsfiguren mit kruden Ideen ließe sich problemlos weltweit fortsetzen. Doch es ist aktuell nicht nur ein Problem auf der Weltbühne, dass Männer mit kruden Weltanschauungen von Menschen als ihre neuen Helden gefeiert werden. Es ist auch ein Problem in den Ländern und den Kommunen z.B. in Sachsen-Anhalt.

Falsche Führer – neue Helden weiterlesen

Sachsen-Anhalt ist offline

Sachsen-Anhalt erlebt ein Novum in seiner Geschichte. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik kommt es zu einer Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und den Grünen. Nötig wurde dies durch das sehr schwache Abschneiden der Linken, bei gleichzeitigem Rekordergebnis für die AfD. Doch warum konnte die AfD so stark werden? Die Landesregierung hat digital versagt. Ein kurzer Erklärungsversuch aus netzpolitischer Sicht.
Sachsen-Anhalt ist offline weiterlesen

European Voices: Am Tag des Terrors

Europa wurde erneut zum Opfer von Terroristen, die den Islam für ihre Zwecke missbrauchen. Nach Paris, Istanbul, Ankara und all den unzähligen weiteren Attentaten der letzten Zeit hat mich der Angriff auf unsere Europäische Hauptstadt erneut emotional schwer getroffen. Wie viele andere auch. Ich selbst habe Bekannte, die heute in Brüssel waren – zum Glück ist ihnen nichts passiert. Doch nicht jeder hatte dieses Glück. In Gedanken bin ich daher bei den Angehörigen der Opfer dieses feigen, hinterhältigen Anschlages. European Voices: Am Tag des Terrors weiterlesen

Ein New Deal für Sachsen-Anhalt

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt waren ein Schlag ins Gesicht der demokratischen Parteien. Ausnahmslos jede bisher im Landtag vertretene Partei verlor angesichts der starken Zuwächse der rechtsradikalen AfD. Trotz dieser desaströsen Lage könnte man den Versuch unternehmen zwei Gewinner des Abends zu identifizieren. Bei geringen Verlusten bleibt die CDU stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt und wird weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Zudem können noch die Grünen genannt werden. Trotz starkem Gegenwind von rechts und trotz steigender Wahlbeteiligung ist es ihnen gelungen erneut aus eigener Kraft in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen. Ein New Deal für Sachsen-Anhalt weiterlesen

Die Antwort liegt links – Deutschland nach den Landtagswahlen

Nach den Landtagswahlen am 13. März 2016 wird sich das deutsche Parteienspektrum weiter polarisieren. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist davon auszugehen, dass die AfD mit starken Ergebnissen in die Landtage einziehen wird. Doch damit nicht genug. Diese Wahlen sind auch die entscheidenden Wahlen für Angela Merkel in ihrer Rolle als Kanzlerin der Bundesrepublik. Die Antwort liegt links – Deutschland nach den Landtagswahlen weiterlesen