Sachsen-Anhalt ist offline

Sachsen-Anhalt erlebt ein Novum in seiner Geschichte. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik kommt es zu einer Kenia-Koalition bestehend aus CDU, SPD und den Grünen. Nötig wurde dies durch das sehr schwache Abschneiden der Linken, bei gleichzeitigem Rekordergebnis für die AfD. Doch warum konnte die AfD so stark werden? Die Landesregierung hat digital versagt. Ein kurzer Erklärungsversuch aus netzpolitischer Sicht.
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European Voices: Am Tag des Terrors

Europa wurde erneut zum Opfer von Terroristen, die den Islam für ihre Zwecke missbrauchen. Nach Paris, Istanbul, Ankara und all den unzähligen weiteren Attentaten der letzten Zeit hat mich der Angriff auf unsere Europäische Hauptstadt erneut emotional schwer getroffen. Wie viele andere auch. Ich selbst habe Bekannte, die heute in Brüssel waren – zum Glück ist ihnen nichts passiert. Doch nicht jeder hatte dieses Glück. In Gedanken bin ich daher bei den Angehörigen der Opfer dieses feigen, hinterhältigen Anschlages. European Voices: Am Tag des Terrors weiterlesen

Ein New Deal für Sachsen-Anhalt

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt waren ein Schlag ins Gesicht der demokratischen Parteien. Ausnahmslos jede bisher im Landtag vertretene Partei verlor angesichts der starken Zuwächse der rechtsradikalen AfD. Trotz dieser desaströsen Lage könnte man den Versuch unternehmen zwei Gewinner des Abends zu identifizieren. Bei geringen Verlusten bleibt die CDU stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt und wird weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Zudem können noch die Grünen genannt werden. Trotz starkem Gegenwind von rechts und trotz steigender Wahlbeteiligung ist es ihnen gelungen erneut aus eigener Kraft in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen. Ein New Deal für Sachsen-Anhalt weiterlesen

Die Antwort liegt links – Deutschland nach den Landtagswahlen

Nach den Landtagswahlen am 13. März 2016 wird sich das deutsche Parteienspektrum weiter polarisieren. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist davon auszugehen, dass die AfD mit starken Ergebnissen in die Landtage einziehen wird. Doch damit nicht genug. Diese Wahlen sind auch die entscheidenden Wahlen für Angela Merkel in ihrer Rolle als Kanzlerin der Bundesrepublik. Die Antwort liegt links – Deutschland nach den Landtagswahlen weiterlesen

Europa & der Islam

Nach Paris ist es nun Zeit meine Gedanken festzuhalten. Wie viele Andere habe ich einige Zeit gebraucht, um meine Gedanken zu ordnen.

Die Gefahr vor der unsere europäische Gesellschaft steht ist kurz gesagt: Die Polarisierung. Die Debattenstränge verlaufen derzeit wenig lösungsorientiert und machen sich häufig in den Unterschieden statt in den Gemeinsamkeiten fest. Verständlich, geht es doch um die innersten Überzeugungen und das Menschenbild eines jeden selbst. Die Realität aber macht deutlich: Es braucht Kompromisse, Vernunft und Augenmaß. Rechtspopulismus und rechtsnationalistischem Ungeist sei allerdings bereits an dieser Stelle eine Absage erteilt.

Die zentrale Frage, die mich aktuell umtreibt lautet: Wie schaffen wir ein Europa, das uns allen eine gute und sichere Heimat in Freiheit bietet? Europa & der Islam weiterlesen

Europa: Vor den Flüchtlingen war Griechenland

Gastkommentar von Daniel Mouratidis

Nach den jüngsten Wahlen in Griechenland scheint sich die politische Lage also einigermaßen stabilisiert zu haben. Trotz einer von politischen Mißerfolgen geprägten ersten Amtszeit der Regierung Tsipras – die kaum ein Jahr an der Macht war – konnte die Syriza/ANEL Koalition wieder einen Wahlsieg einfahren. Die faschistische Partei „Goldene Morgenröte“ stagnierte und konnte kein Kapital schlagen aus dem dritten Memorandum und den Hunderttausenden Flüchtlingen, die dieses Jahr die griechischen Inseln erreichte. Jedoch war die Bevölkerung politikmüde wie noch nie; lediglich 58% gingen zur Wahl, und das trotz Wahlpflicht und eines traditionell großen Politikinteresses. Da jedoch in Griechenland viele Menschen nicht an ihrem Wohnort, sondern in ihren Heimatdörfern gemeldet sind und Briefwahl unbekannt ist, scheuten viele die Kosten für die Heimfahrt oder hatten nach fünf Jahren der Krise schlichtweg kein Geld dafür. Europa: Vor den Flüchtlingen war Griechenland weiterlesen

PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand

Gastkommentar von Jürgen Kasek

In der AfD versammelten sich zunächst Menschen, die häufig sozial anerkannte Positionen besetzten. Unter einem Deckmantel aus Seriosität versuchen sie, Stammtischrassismus und eine populistische Europahetze gesellschaftsfähig zu machen. Gerade in Sachsen zeigt sich dabei, dass die AfD ganz gezielt versucht, Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren und für sich zu nutzen. Hier positioniert sich die AfD weniger als eurokritische sondern vor allen Dingen als rechtspopulistische Partei, die offensiv versucht den rechten Rand der Gesellschaft an sich zu binden. PEGIDA & AfD – Gefahr am rechten Rand weiterlesen